SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2019/34 vom 8. Juli 2021 , Entscheid Versicherungsgericht, 08.07.2021 - Sg Versicherungsgericht (2021)
Art. 25 Abs. 1 ATSG. Erlass einer Rückforderung. Verneinung des guten Glaubens. Nachzahlung einer IV- und BVG-Rente. Die Rückforderung ist in diesem Umfang ausschliesslich koordinationsrechtlich begründet und dient dem Zweck der Vermeidung einer Überentschädigung. In dieser Situation ein Erlassgesuch zu stellen, wäre rechtsmissbräuchlich. Nach der Rechtsprechung des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen gibt es deshalb im Zusammenhang mit solchen Rückforderungen keine Erlassmöglichkeit. Nichtanrechnung der laufenden IV- und BVG-Rente: Ob eine Meldepflichtverletzung vorliegt, kann offen gelassen werden. Die Versicherte hätte bei der Aufwendung gebührender Sorgfalt wissen müssen, dass die Rentenleistungen ihres Ehemannes in ihrer EL-Anspruchsberechnung zu berücksichtigen sind. Sie hätte also um die Unrechtmässigkeit der bezogenen Leistungen wissen müssen. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Juli 2021, EL 2019/34).